elektronische Amtssignatur/Gemeindeverordnung

Grundlagen zu Amtssignatur
Die Amtssignatur dient der erleichterten Erkennbarkeit der Herkunft eines Dokuments von einem Auftraggeber des öffentlichen Bereichs und ist im E-Government-Gesetz (E-GovG) geregelt. Sie ist im Dokument durch eine Bildmarke, die der Auftraggeber des öffentlichen Bereichs im Internet als die seine gesichert zu veröffentlichen hat, sowie durch einen Hinweis im Dokument, dass dieses amtssigniert wurde, darzustellen. Weiters sind vom Auftraggeber des öffentlichen Bereichs Informationen zur Prüfung der Amtssignatur bereitzustellen. Die konkreten Einsatzszenarien der Amtssignatur finden sich im Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) bzw. in den Materiengesetzen.

Der Kärntner Allgemeinen Gemeindeordnung (K-AGO) entsprechend müssen ab 01.01.2017 alle Gemeindeverordnungen elektronisch „in einem zuverlässigen Prozess erzeugt werden und mit einer elektronischen Signatur versehen sein“ (siehe auch §80 und §80a K-AGO). Die vom Gesetzgeber geforderten Kriterien einer „elektronischen Signatur“ erfüllt die in §19 E-GovG normierte „Amtssignatur“ in idealer Weise, insbesondere da diese auch im AVG-Verfahren unter bestimmten Bedingungen zur Anwendung gelangt.

Nutzung der Amtssignatur für sonstige Signaturvorgänge
Der von IT-Kommunal im Rahmen der Gemeindeverordnungs-Erzeugung bereitgestellte Signaturservice kann von jeder Gemeinde ohne zusätzliche Grundkosten zum Amtssignieren jedes beliebigen weiteren Dokuments (z.B. Bescheid, Vorschreibungen) verwendet werden. Zu diesem Zweck steht jeder Gemeinde eine zusätzliche Anwendung („Signatur-Client“) zur Verfügung, die auf beliebigen PCs installiert und vom IT-Administrator der Gemeinde freigeschaltet werden kann. Die Entscheidung bzw. Regelung, wer in der Gemeinde eine Amtssignatur auf ein Dokument aufbringen darf, obliegt in diesem Zusammenhang ausschließlich der Gemeinde.

Der Gemeinde werden in Verbindung mit der Amtssignatur konkret folgende Komponenten zur Verfügung gestellt:
- „Signatur und E-Versand Client“ für Windows (32Bit und 64Bit Version). Es ist eine unlimitierte Anzahl an Installationen in der Gemeinde zulässig.
- MS Word Add-In (ab 2007) (MS Word Tool um direkt aus MS Word Signatur- und Versand-funktionen nützen zu können)
- Konvertieren von beliebigen Office-Dokumenten ins PDF-Format (kostenlos) und PDF/A (entgeltlich)
- Persönliche qualifizierte Signatur mit Handysignatur oder Bürgerkarte (kostenlos)
- Amtssignatur inkl. Hinterlegen des Amtssignaturzertifikats
- Einrichten und Bereitstellen der Signaturblöcke in 3 Größen
- Bildmarke
- HTML-Vorlage für eine Veröffentlichung der Bildmarke auf der Website der Gemeinde


Ihr Ansprechpartner: Mag. (FH) Michael Sternig


Amtssignatur
Standardisierung, Beratung, Begleitung